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Wellenbad
fließt in Wahlkampf ein
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Gemeinderat Schömberg vertagt
Entscheidung über Angebot der Kristall Bäder AG – SPD: „Keinem
Kandidaten verpflichtet“
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Geschlossen ist das Wellenbad seit rund einem Monat. Der
Gemeinderat vertagte die Entscheidung über das Angebot der
Kristallbäder AG. Und kam damit dem Wunsch des
Bürgermeister-Kandidaten Johann Keller nach
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SCHÖMBERG. Das Schömberger Wellenbad
ist geschlossen, die Diskussion geht weiter. Mit der Entscheidung,
das Thema zu vertagen, hat sich der Gemeinderat die Option auf den
Neubau eines kleinen Thermalbads offen gehalten.
Auf
Vorschlag der Verwaltung sollte von einer Zusammenarbeit mit der
Kristall Bäder AG Abstand genommen werden. Die beiden Fraktionen im
Gemeinderat, die den Bürgermeister-Kandidaten Johann Keller
unterstützen, CDU und UWV, sprachen sich nun für eine Vertagung aus.
Zumal Johann Keller sich klar für „ein Schwimmbecken und einen
kleinen aber feinen Wellness-Bereich“ in Schömberg ausspricht und
einen Kampf um weitere Fördermittel in Aussicht
stellt.
Fertigstellungstermin bleibt
„In der
derzeitigen Situation ist der Tagesordnungspunkt nicht
verhandlungsfähig“, sagte Manfred Raab (CDU). Er beantragte, die
Entscheidung über das Angebot des bayrischen Unternehmens auf den
ersten Sitzungstermin mit dem neuen Bürgermeister zu verschieben.
Auf jeden Fall aber bleibe der 1. Januar 2009 als spätester
Fertigstellungstermin einer Schwimm-Möglichkeit für Vereine und
Schulen bindend. Bernhard Blaich, Fraktionschef der UWV, pflichtete
bei: „Wir sind mehrheitlich der Meinung, dass diese Angelegenheit so
wichtig ist, dass der künftige Bürgermeister mit eingebunden werden
muss.“ Überdies sei die UWV-Fraktion davon überzeugt, dass „die
zeitliche Verzögerung kein Hindernis für den geplanten
Öffnungstermin des Hallenbads darstellt“.
Eine völlig
konträre Meinung vertrat die SPD-Fraktion. Helmut Sperth führte aus,
dass die Kriterien für eine Zusammenarbeit mit der Kristall Bäder AG
im Gemeinderat hart verhandelt worden waren. Bürgermeister Gerhard
Vogel habe daraufhin einen „klaren Auftrag“ erhalten zu verhandeln.
Das Ergebnis: „Die Steinhart-Offerte (Heinz Steinhart ist der
Vorstandsvorsitzende der Kristall Bäder AG) ist Lichtjahre von
unseren Vorstellungen entfernt“ und „geht völlig am Bedarf der
Bürgerinnen und Bürger vorbei“. Sperth forderte konsequentes Handeln
seiner Ratskollegen: „Wir sind keinem Kandidaten verpflichtet,
sondern den Bürgern – und zwar mit den Mitteln sehr sorgsam
umzugehen.“ Auch meldete er erhebliche Zweifel an, dass der
Fertigstellungstermin für die Schwimm-Möglichkeit eingehalten werden
kann. Er beantragte eine namentliche Abstimmung. Damit soll später
nachvollziehbar sein, wer für die Verzögerung verantwortlich ist.
Mit 14 Ja- und 9 Nein-Stimmen sowie zwei Enthaltungen wurde dem
Antrag der CDU, das Thema zunächst auf Eis zu legen, statt
gegeben.
Damit bleibt das Angebot der Kristall Bäder AG
zunächst im Raum stehen: eine „kleiner, aber besonders feine
Thermenlandschaft mit einigen Alleinstellungsmerkmalen sowie einer
attraktiven Höhensauna“.. Eine 25-Meter-Bahn für Schul- und
Schwimmsport ist nicht vorgesehen. „Schulkinder können auch in einer
Therme schwimmen lernen“, schreibt Heinz Steinhart in seinem Angebot
vom 8. Januar. Die Gesamtinvestitionskosten können laut Offerte auf
10 Millionen Euro begrenzt werden. Das Land hat bereits einen
Zuschuss von 1,5 Millionen Euro signalisiert, so dass bei der
Gemeinde 8,5 Millionen Euro hängen bleiben würden. Davon würde die
Kristall Bäder AG über Pachtzahlungen weiter 1,5 Millionen Euro
abstottern.
Die restlichen 7 Millionen Euro müsste die
Gemeinde in Eigenregie schultern. Mit Zins und Zinseszins würde das
nach Berechnung der Gemeindeverwaltung über einen Zeitraum von 20
Jahren (die übliche Halbwertszeit einer solchen Immobilie) eine
jährliche Belastung zwischen 560000 und 575000 Euro
bedeuten.
Dem entgegen stehen die vom Gemeinderat im Oktober
2006 beschlossenen Bedingungen für eine Beteiligung: Es sollte eine
Schwimmmöglichkeit (25-Meter-Bahn) zu moderaten Preisen für Vereine
und Schulen bestehen. Die jährliche Belastung darf 300000 Euro nicht
übersteigen, was bei einem Finanzierungszeitraum von 20 Jahren eine
Investition von zirka 3 Millionen Euro ergibt. Von der Kristall
Bäder AG wird erwartet, dass sie sich mit einem Eigenkapitaleinsatz
von mindestens einer Million Euro an dem Projekt beteiligt.
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Erstellt am: 01.02.2007 |
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Artikel wurde erstellt von: Bernd Schiel
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KOMMENTAR |
Entscheidung
über Schömberger Bad vertagt |
Nur zur Erinnerung:
Johann Keller hat in Schömberg nach wie vor Kandidaten-Status.
Denn den neuen Bürgermeister wählen die Bürger des Kurortes
erst am 11. Februar. Doch Keller macht in Schömberg schon
kräftig Politik: Auf sein Betreiben hin haben CDU und UWV
durchgedrückt, dass der entscheidungsreife Beschluss über die
Zukunft des Wellenbads nicht getroffen
wurde.
Vorauseilender Gehorsam
Kellers
politische Hausmacht muss sich ja ganz schön sicher über den
Ausgang der Wahl sein. Fragt sich nur, welchen Eindruck dieser
vorauseilende Gehorsam in der Öffentlichkeit hinterlässt. Man
fühlt sich unweigerlich an Marionetten erinnert, die an den
Fäden eines Wahlkämpfers hängen, der, wie es dem Wesen des
Wahlkampfes entspricht, Versprechungen macht.
Man kann
der Auffassung sein, dass der neue Schömberger Bürgermeister
über die Zukunft des Bades mitbestimmen soll. Dafür hätte der
Gemeinderat sich aber vor Monaten entscheiden müssen. Jetzt
aber war die Zeit überreif für eine selbstbewusste
Entscheidung. |
Holger Knöferl | |
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